CRE128 Wahlrecht und Wahlsysteme

Ein Streifzug durch die Wahlgesetzgebung und Auszählungsrealität in Deutschland

Episode image forCRE128 Wahlrecht und Wahlsysteme

Das deutsche Wahlsystem für die Bundestagswahlen ist nicht so gerecht, wie man es vermuten und fordern würde. Dies wurde auch vom Bundesverfassungsgericht eingesehen und hat eine Änderung angemahnt, die aber von den Parteien bislang nicht umgesetzt wurde. Daher werden die Parlamentssitze nach der Bundestagswahlen 2009 immer noch nach diesem fehlerhaften System vergeben. Im Gespräch mit Tim Pritlove führt Martin Fehndrich in die Hintergründe der Fehler im Wahlsystem ein und berichtet von seiner Initiative beim Bundesverfassungsgericht, das letztlich zu dem letzten Urteil führte.

Themen: Überhang- und Ausgleichsmandate, Ober- und Unterverteilung, die Einsprüche gegen die Bundestagswahlen, Sitzverteilungssysteme, der Fall der toten Kandidatin in Dresden, Wahlsysteme in Europa und der Welt und wie man im kleinen Rahmen im eigenen Verein effektiv und gerecht wählt.

avatar
Tim Pritlove
avatar
Martin Fehndrich
Shownotes

Links:

18 Gedanken zu „CRE128 Wahlrecht und Wahlsysteme

  1. ..danke, aber.. der link zum mp3 ist falsch (URL enthält 129 obwohl der dateiname wohl die 128 enthält..) ;-)

    trotzdem vielen dank – freue mich auf’s hören!

  2. Das passt ja perfekt. Tolles und spannendes Thema zum genau richtigen Zeitpunkt. Freue mich, dass du uns auch mitten in der Urlaubszeit mit Nachschub versorgst. Besten Dank.

  3. Hi, super Sendung! Kann man nicht einen Punkt festlegen, an dem man aufhört Listenplätze zu streichen wenn durch die Überhangmandate das Stimmgewicht aus der Zweitstimme negativ wird?

  4. Der Knackpunkt ist doch: wieso mehr Sitze bei weniger Stimmen. Habe mir CRE128 nun rund zwei mal episodenweise angehört. Bin nicht sicher, ob ich es verstanden habe.

    Mal ein Beispiel: Gegeben ist Erst- (x) und Zweitstimmenmenge (y) für Partei A in Bundesland (1.). Wenn in Bundesland (1.) der Zweitstimmenanteil (y‘) geringer ist …

    Ach nee, ich werde mir in Ruhe http://www.wahlrecht.de/ anschauen, da wird sicherlich etwas zu finden sein … ah, das hier schaut vielversprechend aus http://www.wahlrecht.de/systemfehler/index.html

    Als Königsdisziplin wartet dann noch das Verständnis der verschiedenen Rundungs- bzw. Stimmen-zu-Parlamentssitze-Aufteilungsverfahren auf mich. (o;

  5. Pingback: Bernhard M. (gryps75) 's status on Wednesday, 15-Jul-09 08:30:35 UTC - Identi.ca

  6. Interessant! Der Grundtenor war nach meiner Wahrnehmung etwa „es gibt viele Systeme (mathematisch und organisatorisch), die den Wählerwillen verschieden gut abbilden, und das, das wir haben, hat erhebliche Mängel; aber auch andere halten nicht was sie verspechen“

    Im Endeffekt verursacht ja die Verknüpfung von Wahlen nach Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht dieses Chaos. Also müsste man das ganze System über den Haufen werfen… Gegen Ende sprecht ihr ja noch allgemeiner von Wahlsystemen, und da möchte ich nochmals ein (organisatorisches) System herausstreichen (sagt jetzt nicht über den mathematischen Teil aus). Ist wohl ein bisschen Klischee, dass jetzt ein Schweizer daher kommt, der euch „sein“ System als das beste verkaufen will, aber ich hab so das Gefühl, manchmal wäre es nicht ganz falsch, uns mal zuzuhören ;)

    Ihr habt ja kurz von veränderbaren Listen gesprochen. Ich weiss gar nicht, ob ihr dabei auch kumulieren erwähnt habt…? Hier heisst die Verhältniswahl „Proporz“ und geht so: Man kann kumulieren und panschieren, d.h. eine Liste verändern durch streichen von Namen, doppeltes Aufschreiben von Namen (kumulieren) oder ergänzen aus anderen Listen (panaschieren). Streichen, weil nur so viele Namen zählen, wie die Liste Linien hat (= Anzahl Sitze, die im Wahlkreis zu vergeben sind). Es gibt auch eine leere Liste, auf der man seine Kandidaten aufschreiben kann. Diese Liste gibt keine Parteistimme, während bei Parteilisten leere Linien der Partei je eine Stimme geben. Am Ende bekommt jede Person, die auf einer Liste steht, eine Stimme und die Partei, der sie angehört eine (plus wie gerade erwähnt die Listenstimmen). Das Auszählen ist meines Wissens immer bis Sonntag Abend fertig (Wahl bis 11 Uhr) und es hat noch nie jemand nach Wahlcomputern geschrien (allerdings wird mit Programmen gerechnet). So wird z.B. der Nationalrat gewählt (Bundesparlament).

    Dieses System scheint mir den Wählerwillen ziemlich direkt abzubilden und Strategien überflüssig zu machen. Allerdings ist es keine Personenwahl. Und trotzdem ist der personenbezogene Aspekt durch die Veränderbarkeit der Listen integriert. Schlau, oder? ;) Voraussetzung für Proporzwahlen ist natürlich eine „sinnvolle“ Grösse der Wahlkreise, z.B. 15-30 Sitze. Wenn natürlich Direktmandate (Personen) wichtig sein sollen (wobei man damit eher grosse Parteien bevorzugt), ist das nix (bei uns ist dafür die zweite Kammer, der Ständerat, eine Personenwahl). Und die Wahlkreise werden grösser, was dazu führt, dass man nicht mehr „seine(n) Abgeordnete(n)“ hat – wobei wir das mit thematischen Einflussmöglichkeiten ja auch nicht brauchen ;)

    Den theoretisch-rechnerischen Teil hab ich nicht ganz verstanden. Aber wie man das genau auszählt ist wohl doch eine Überlegung wert…

    Grüsse, Kim

  7. Pingback: Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 « notsafe4work

  8. Der Link zur Bundestagswahl 2005 bei WP ist falsch. Sonst eine coole Sendung – überhaupt ein cooles Format. Ist jetzt bestimmt schon der 7. oder 8. Teil den ich im letzten Monat gehört habe.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.