Ein Streifzug durch die Wahlgesetzgebung und Auszählungsrealität in Deutschland
Das deutsche Wahlsystem für die Bundestagswahlen ist nicht so gerecht, wie man es vermuten und fordern würde. Dies wurde auch vom Bundesverfassungsgericht eingesehen und hat eine Änderung angemahnt, die aber von den Parteien bislang nicht umgesetzt wurde. Daher werden die Parlamentssitze nach der Bundestagswahlen 2009 immer noch nach diesem fehlerhaften System vergeben. Im Gespräch mit Tim Pritlove führt Martin Fehndrich in die Hintergründe der Fehler im Wahlsystem ein und berichtet von seiner Initiative beim Bundesverfassungsgericht, das letztlich zu dem letzten Urteil führte.
Themen: Überhang- und Ausgleichsmandate, Ober- und Unterverteilung, die Einsprüche gegen die Bundestagswahlen, Sitzverteilungssysteme, der Fall der toten Kandidatin in Dresden, Wahlsysteme in Europa und der Welt und wie man im kleinen Rahmen im eigenen Verein effektiv und gerecht wählt.
Shownotes
Links:
- wahlrecht.de: Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme
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- WP: Wahlsystem
- WP: Bundestagswahl 1994
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- wahlrecht.de: Überhangmandate
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- WP: Negatives Stimmgewicht bei Wahlen
- wahlrecht.de: Negatives Stimmgewicht
- WP: Hans-Joachim Jentzsch
- WP: Bundestagswahl 2005
- WP: Nachwahl
- WP: Bundesverfassungsgericht
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- CRE118 Das Wahlcomputer-Urteil
- WP: Thomas Strobl
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- Wahlprüfungsbeschwerden zur Bundestagswahl 2005
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2008 zum „Negativen Stimmgewicht“
- WP: Grabenwahlsystem
- Mehrheitswahl
- WP: Verhältniswahl
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- WP: National Assembly for Wales
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- wahlrecht.de: Tipps und Tricks zur Bundestagswahl 2009
downloadlink weist auf chaosradio_express_129.mp3 und hat die größe 0.
;¬)
..danke, aber.. der link zum mp3 ist falsch (URL enthält 129 obwohl der dateiname wohl die 128 enthält..) ;-)
trotzdem vielen dank – freue mich auf’s hören!
Das passt ja perfekt. Tolles und spannendes Thema zum genau richtigen Zeitpunkt. Freue mich, dass du uns auch mitten in der Urlaubszeit mit Nachschub versorgst. Besten Dank.
Super! Auf das Thema hab ich schon lange gewartet… Werde ich mir später beim aufräumen reintun… ;-)
Das Thema war echt interessant!
Aber was war das für ein Intro? Ich hab mich weggeschmissen vor lachen, woher kommt das?
Genau das Thema, auf das ich im Moment gewartet hatte..
Danke!
Hi, super Sendung! Kann man nicht einen Punkt festlegen, an dem man aufhört Listenplätze zu streichen wenn durch die Überhangmandate das Stimmgewicht aus der Zweitstimme negativ wird?
Der Knackpunkt ist doch: wieso mehr Sitze bei weniger Stimmen. Habe mir CRE128 nun rund zwei mal episodenweise angehört. Bin nicht sicher, ob ich es verstanden habe.
Mal ein Beispiel: Gegeben ist Erst- (x) und Zweitstimmenmenge (y) für Partei A in Bundesland (1.). Wenn in Bundesland (1.) der Zweitstimmenanteil (y‘) geringer ist …
Ach nee, ich werde mir in Ruhe http://www.wahlrecht.de/ anschauen, da wird sicherlich etwas zu finden sein … ah, das hier schaut vielversprechend aus http://www.wahlrecht.de/systemfehler/index.html
Als Königsdisziplin wartet dann noch das Verständnis der verschiedenen Rundungs- bzw. Stimmen-zu-Parlamentssitze-Aufteilungsverfahren auf mich. (o;
Zum Schluss hast Du ein bischen zu sehr auf die Tube gedrückt (keine Zeit mehr gehabt ?)
Sonst ein gewohnt guter Podcast :-)
Grüße Patrick
Sicherlich ein interessantes Thema, aber mir war es ehrlich gesagt zu langweilig. Ich mag die techniklastigen Podcasts lieber.
Pingback: Bernhard M. (gryps75) 's status on Wednesday, 15-Jul-09 08:30:35 UTC - Identi.ca
Interessant! Der Grundtenor war nach meiner Wahrnehmung etwa „es gibt viele Systeme (mathematisch und organisatorisch), die den Wählerwillen verschieden gut abbilden, und das, das wir haben, hat erhebliche Mängel; aber auch andere halten nicht was sie verspechen“
Im Endeffekt verursacht ja die Verknüpfung von Wahlen nach Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht dieses Chaos. Also müsste man das ganze System über den Haufen werfen… Gegen Ende sprecht ihr ja noch allgemeiner von Wahlsystemen, und da möchte ich nochmals ein (organisatorisches) System herausstreichen (sagt jetzt nicht über den mathematischen Teil aus). Ist wohl ein bisschen Klischee, dass jetzt ein Schweizer daher kommt, der euch „sein“ System als das beste verkaufen will, aber ich hab so das Gefühl, manchmal wäre es nicht ganz falsch, uns mal zuzuhören ;)
Ihr habt ja kurz von veränderbaren Listen gesprochen. Ich weiss gar nicht, ob ihr dabei auch kumulieren erwähnt habt…? Hier heisst die Verhältniswahl „Proporz“ und geht so: Man kann kumulieren und panschieren, d.h. eine Liste verändern durch streichen von Namen, doppeltes Aufschreiben von Namen (kumulieren) oder ergänzen aus anderen Listen (panaschieren). Streichen, weil nur so viele Namen zählen, wie die Liste Linien hat (= Anzahl Sitze, die im Wahlkreis zu vergeben sind). Es gibt auch eine leere Liste, auf der man seine Kandidaten aufschreiben kann. Diese Liste gibt keine Parteistimme, während bei Parteilisten leere Linien der Partei je eine Stimme geben. Am Ende bekommt jede Person, die auf einer Liste steht, eine Stimme und die Partei, der sie angehört eine (plus wie gerade erwähnt die Listenstimmen). Das Auszählen ist meines Wissens immer bis Sonntag Abend fertig (Wahl bis 11 Uhr) und es hat noch nie jemand nach Wahlcomputern geschrien (allerdings wird mit Programmen gerechnet). So wird z.B. der Nationalrat gewählt (Bundesparlament).
Dieses System scheint mir den Wählerwillen ziemlich direkt abzubilden und Strategien überflüssig zu machen. Allerdings ist es keine Personenwahl. Und trotzdem ist der personenbezogene Aspekt durch die Veränderbarkeit der Listen integriert. Schlau, oder? ;) Voraussetzung für Proporzwahlen ist natürlich eine „sinnvolle“ Grösse der Wahlkreise, z.B. 15-30 Sitze. Wenn natürlich Direktmandate (Personen) wichtig sein sollen (wobei man damit eher grosse Parteien bevorzugt), ist das nix (bei uns ist dafür die zweite Kammer, der Ständerat, eine Personenwahl). Und die Wahlkreise werden grösser, was dazu führt, dass man nicht mehr „seine(n) Abgeordnete(n)“ hat – wobei wir das mit thematischen Einflussmöglichkeiten ja auch nicht brauchen ;)
Den theoretisch-rechnerischen Teil hab ich nicht ganz verstanden. Aber wie man das genau auszählt ist wohl doch eine Überlegung wert…
Grüsse, Kim
Kleiner Hinweis: Der Wikipedia-Link zum Überhangmandat ist falsch.
Würde auch gerne wissen, woher ist denn der Intro-Gag stammt?
hier ist das Intro: http://www.youtube.com/watch?v=uXSx9PIOuXA
Das hat zwar nur entfernt mit diesem Podcast zu tun, aber der aktuelle dradio-Kulturfragen Podcast: Kultur der Demokratie – Christoph Möllers im Gespräch fand ich sehr interessant. Aus irgendeinem Grund unter anderem Titel im iTunes-Store: „Was aus Deutschland werden soll (Teil 3)“ Erschienen am 9. August
http://itunes.apple.com/WebObjects/MZStore.woa/wa/viewPodcast?i=58119643&id=207432748
Pingback: Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 « notsafe4work
Der Link zur Bundestagswahl 2005 bei WP ist falsch. Sonst eine coole Sendung – überhaupt ein cooles Format. Ist jetzt bestimmt schon der 7. oder 8. Teil den ich im letzten Monat gehört habe.