Was man über das politische System Deutschlands wissen sollte und wie man sich selbst beteiligen kann
Immer gegen alles zu sein ist einfach, aber wie bewegt man Politik selbst in die richtige Richtung und bringt sich ein bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist? Tim Pritlove spricht mit dem Politologen, Blogger und Journalisten Falk Lüke über das politische System der Bundesrepublik Deutschland, das Parteiensystem und wie man sich selbst am besten einbringen kann.
Tim Pritlove
Falk Steiner (ehemals Lüke)
Shownotes
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Schöner Podcast. Bin zwar erst etwas mehr als halb durch, aber interessant es es allemal! Leider zeigt es doch, dass das ganze System doch sehr komplex ist – kein Wunder interessieren sich viele nicht mehr für die Politik :(
Schade finde ich auch, dass es doch in vielen Teilen zeigt, wie es funktionieren könnte und sollte, aber Dinge wie lobbyismus, Fraktionszwang oder das Ego des Entscheidungsträgers dem aber entgegenstehen…
hi
lade mir das grad runter, könnte den podcast – wenn du willst – auf meinem webspace stellen, quasi als mirror… (*mal schaun wann der wohnheimsserver durch den ansturm in die knie geht :) *
schreib mir mal ne mail, dann schick ich dir die adresse!
http://helios.wh2.tu-dresden.de/~kaeart/cre066.mp3
Könnte man die CRE-Folgen nicht auch auf http://ftp.ccc.de anbieten?
Schön und ausführlich und kompetent erklärt. Danke schön! Schickt den Link zur Sendung mal an die Sozialkundelehrer dieses Landes. Hätte ich damals diese Informationen gehabt, hätte ich meine Abgeordneten schon viel früher anständig nerven können :)
Und Tim, falls du dich aufstellen lassen solltest, dann wähl ich dich – und komm auch garantiert auf nen Kaffee in deine Bürgersprechstunde ;)
es währe eine fantastische einrichtung, wenn es zu jedem podcast einfach einen „offiziellen“ torrent gäbe. einen kleinen rechner, der dann immer den anfang macht müsste sich doch im CCC-umfeld auftreiben lassen.
Wie immer genialer Podcast! Interessant gestalltet und macht Lust auf mehr!
sehr sehr schöner podcast!
Dass mit dem Web2.0-Projekt klang gut.. hoffentlich finden sich Leute dafür :)
Weiter so!
Eigentlich ganz einleuchtend das System, aber für politische Arbeit braucht man wohl echt viel Freizeit.
Hier mal eine kleine Anregung. Es wäre schön wenn es auf der Chaosradio Seite zu jedem CRE auch einen Link oder eine kurze Erklärung zu dem einleitenden Audio-Sample geben würde.
Bei diesem CRE war die Quelle zwar leicht per Suchmaschine heraus zu bekommen aber manchmal hab ich mich schon gefragt wo das denn jetzt her kommt.
ich find den titel ziemlich irreleitend.. |
ich halte politik und regierung für völlig unterscheidbare (wenn auch überlappende) begriffe |
es scheint teilweise sehr zu verschwaschen, aber eben das halte ich für bedauernswert..
naja dann hab ich jetzt seit langem auch mal wieder eine unpolitische folge ;)
Dickes Kompliment zu dieser Folge. Als Exstudent der Politikwissenschaft gehöre ich natürlich automatisch zu den Befürwortern. Also noch mal ausdrücklich:
Du hast noch mehr (potentielle) Gesprächspartner aus dem Feld der Politik? Her damit. Ich warte gespannt.
Und an den vorangegangenen Kommentar von sofias.: Wieso sollte der Titel denn irreführend sein? Selbstverständlich sind Politik und Regierung nicht identisch. Leiterplatten und Informatik sind ja auch zwei paar Stiefel.
Schöne Sendung. Nette „Teilnehmer“.
Mehr Politik im Chaos (aber nicht andersrum!)
und Web2.0 feat. Politik gibts auch schon:
http://www.trupoli.com/de/
Die Sendung gefiel mir wirklich gut ^^
Tolle Sendung! Neu waren auf jeden Fall die Hintergründe aus dem Alltag eines Abgeordneten, bzw. dessen Verwaltungsapparats. Falk hat seine Sachen gut rübergebracht, wobei es sicherlich viele gibt, die gänzlich anderer Meinung sind. (z.B. Piratenpartei)
Mir hat die Senudng, wie auch die meisten anderen von Chaosradio, gut gefallen. Als Pirat ist mir aber die Einschätzung der Partei etwas sauer aufgestoßen. Dass Falk anscheinend nichts von unseren Aktionen und Pressemitteilungen mitgekriegt hat, zeigt, dass wir unsere Öffentlichkeitsarbeit noch deutlich verbessern müssen. Jedoch sieht es keineswegs so aus, dass es nur ums Postenverteilen geht. Genau genommen ist das eine Sache, um die sich nur einmal im Jahr auf dem Parteitag gekümmert wird. Dass bei der Gründung einer Partei der Vorstand gewählt wird, ist wohl die normalste Sache der Welt und der Generalsekretär ist eben einer von 5 Vorstandsposten. Ich möchte Falk (und auch alle anderen, die diesen Eindruck haben) bitten, sich einfach mal unsere Webseite, unser Wiki und auch besonders den momentanen Wahlkampf in Hessen und Hamburg anzuschauen und sich davon zu überzeugen, dass es uns um ernsthafte Politik und nicht um das Verteilen von Posten geht.
Hallo Tim,
ich freue mich auf jeden neuen Podcast und dieser hat mir auch gefallen.Leider dauert der download immer sehr lange, vor allem wenn der Podcast aktuell ist.
Weiter so !!!!!
Hi Tim, wirklich gute Sendung (wie all die anderen auch).
Mal eine Anmerkung zum deinem Gespraechspartner: Wow, der hat eine richtig gute vorleserstimme. Also beim Radio oder als TV-Werbespot-Stimme hat der bestimmt jede Menge potential…
cheers
@Dominik (keine ahnung ob du das noch liest)
ja und in dieser folge ging es um regierung (leiterplatten) während der titel politik (informatik) verhieß (ok es hat noch einen untertitel, aber der war ja schon die erste enttäuschung ;) )
politik kann man mit staatsgewalt machen oder dagegen | auf freiwilliger organisation oder zwang | marktwirtschaftlich oder majortär | informativ oder physisch | usw
in dieser sendung ging es im wesentlichen darum wie die regierung de jure strukturiert ist und wie man darauf einfluss nehmen kann |
das war teilweise auch ganz interessant, aber halt nicht das was ich erwartet habe..
wenn man annimmt das jedes menschliche tun eine politische dimension hat ist die eingrenzung auf die regierungsstruktur entweder unvollständig oder benötigt absoluten totalitarismus ;)
aber jetzt gleite ich ins politische ab :P
@sofias: Was hattest Du denn erwartet?
lieber oder liebe sofias,
alles ist politisch und nichts ist politisch, mein tun und handeln und lassen ist politisch und mein reden und schweigen sind politisch. und sie sind privat, sie sind unpolitisch, sie sind in der sphäre des oikos wie in der sphäre der agora.
doch von eben jener letzteren sprachen wir hier, dort wo das politische zum explizit politischen wird, nicht kollateralpolitisch (wer denkt an die politischen folgen, die die eben gekaute banane sicherlich hatte?). ich hoffe, du kannst damit leben, dass eine derartige einschränkung zumindest für eine einführung sicherlich mir zumindest für sinnvoller erschien.
lieber hoshpak, ich habe mir die piratenpartei eine zeit lang vor und nach ihrer gründung angeschaut und auch mit manchen vertretern gesprochen. aus skepsis wurde wenig mehr. in den letzten monaten habe ich sie tatsächlich nicht mehr verfolgt.
my-doom: trupoli halte ich nicht gerade für ein gutes „politik 2.0“-portal.
macben: danke für die blumen an meine stimmbänder.
@Tim+Falk
es heist das sofias ;)
am anfang wuchs die hoffnung eher soetwas wie politische konzepte aus einem technischeren blickwinkel betrachtet |
staat | nation | freiheit | markt | demokratie | technologie | whatever
vielleicht sogar ein bisschen die historische torte anschneiden.. oder eher das ganze spektrum oder so..
@tim: Sehr schöner Beitrag und ein (gewohnt) kompetenter Studiogast. Ich höre mich gerade zum zweiten Mal durch.
BTW: Wer freundlich ist, kriegt ’nen URL –> http://hitparade.ch/showitem.asp?key=396746&cat=s ;-)
@sofias: Entweder Deine Tastatur oder Deine Rechtschreibung ist kaputt.
Hmm, also waren das nicht sogar mehrere Verfassungsmütter? Mal die Müllhalde befragen….
„Die Mitglieder dieses Gremiums (insgesamt 65) wurden häufig auch als „Väter des Grundgesetzes“ bezeichnet; erst später erinnerte man sich an die Beteiligung der vier „Mütter des Grundgesetzes“ Elisabeth Selbert, Friederike Nadig, Helene Wessel und Helene Weber. Elisabeth Selbert hatte dabei gegen heftige Widerstände die Gleichberechtigung von Männern und Frauen (Art. 3 Abs. 2) durchgesetzt.“
Na, wieder was gelernt :)
Danke für den Hinweis. Gemerkt, fürs nächste mal.
Hallo Ihr Guten,
dieser Podcast gefiel mir sehr gut. Sogar ausgesprochen gut, da so locker über DAS Thema (halt Politik und wie man partizipieren kann) fast noch nirgens (öffentlich) gesprochen wurde. Könnt ihr daraus nicht eine Reihe machen? Dies würde bestimmt auf großen Anklang stoßen!
Weiterhin viel Spaß
Weissmann
Hallo Tim und Falk!
Genialer Podcast kann ich nur sagen. Hab ihn mir gerade letzt Woche nochmal angehört und bin für mehr davon. Gerade die Diskussion wie man sich sinnvoll einbringen kann finde ich sehr spannend. Weiter so!
Auch von mir ein Danke für Chaodradio Express im Allgemeinen und diese Folge im Besonderen, weil ich ja immerhin auch mal kommentiere.
Ebenfalls als Politikwissenschaftler halte ich diese Sendung für eine brauchbare und übersichtliche Zusammenfassung des parlamentarischen und institutionellen Regelbetriebs. Man merkt jedoch, dass der Ursprung aus Tims Frage „nach den tatsächlichen Mechanismen bei politischen Entscheidungen im Bundestag (und anderen Orten)“ kommt. Das ist nicht weiter schlimm, denn auf diese Frage wird auch eingegangen.
Mich stört dabei jedoch, dass dieser wichtige, jedoch eingegrenzte Blick auf den starren Alltagsbetrieb des realpolitischen Machtsystems als einziger Ort von Politik und als einziger Ort von möglichem politischen Einfluss dargestellt wird.
Am blossen Schneiden und kurzen Kommentieren von Politikfeldern abseits von Parteien und Institutionen wird deutlich, dass das Studium der Politikwissenschaften und der politische Normalbetrieb als Einkommensquelle eine grundsätzlichere Betrachtungsweise auf das politische und gesellschaftliche System verblasst haben, sofern es denn einmal existierte.
Jedoch ist das derzeitige realpolitische System der Bundesrepublik keinesfalls gottgegeben oder der Weisheit letzter Schluss, sowohl historisch als auch örtlich existieren zahlreiche weitere praktizierte und theoretisierte Modelle, politischen Betrieb in einem „Staat“ (sofern es denn einer sein muss) zu organisieren. Eine Einordnung und ein Blick über den Tellerrand findet nicht statt und so entsteht der Eindruck, dass Politik nur so geht, wie es derzeit funktioniert.
Daraus folgt dann zwangsläufig, dass man um Einfluss zu nehmen, doch mit gewählten Vertretern, Machtinhabern und in Parteien Einfluss nehmen soll. Leider gab es kein Wort dazu, dass politische Willensbildung, politische Diskussionen und Entscheidungen, politische Aktionen und politischer Einfluss auch aktiv ausserhalb der im Podcast dargestellten Institutionen passiert. Themen wie „ausserparlamentarische Opposition“ oder „Zivilgesellschaft“ werden mit dem Verweis auf Demonstrationen und eine winzige Themenpartei an den Rand gedrängt und als nicht erstrebenswert gebrandmarkt.
Ohne eine kritische Betrachtungsweise von Politik und Gesellschaft, freies Denken, soziale Bewegungen und auch mal radikale Ansichten und Aktionen verblasst aber nicht nur jede Realpolitik, sondern jede Gesellschaft. Allein die neuere bundesdeutsche Geschichte birgt zahlreiche weitere Beispiele von politischem und gesellschaftlichem Einfluss eben gerade ausserhalb der Institutionen. (Das Beispiel der Grünen und erst Recht einen Vergleich mit der Piratenpartei kann sich jeder selbst denken.) Verdammt, gerade die TUWAT.TXT Folge hat doch gezeigt, dass auch der CCC eben alles andere als staatstragende Wurzeln und einen festen Glauben an das Gute im System hat.
Das bestehende System der BRD, repräsentative Demokratie, Kapitalismus (oh nein, ich hab das Wort in den Mund genommen).. alles nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Geschichte geht weiter und wird beklanntlich gemacht. Nicht nur auf langweiligen Ortsgruppensitzungen und in Büros von Referatsleitern. Sondern natürlich auch auf dem Plenum, auf der Strasse, in der Presse, am WG-Küchentisch und manchmal auch ausserhalb des Gesetzes. (Zur Einordnung von „Legalität“ und Gesetzen in bestehende Machtverhältnisse und damit zur Auslegung gesellschaftlicher Regeln von Machtinstitutionen, die nicht immer interessenfrei und von checks-und-balances kontrolliert sind, äußere ich mich mal nicht auch noch.)
Die Sendung hätte meines Erachtens besser den Titel „Realpolitik für Anfänger“ getragen. Es wird zwar gesagt wo ein Gesetz herkommt, aber nicht, ob und welche Gesetze wir überhaupt wollen und warum. Ich hoffe doch sehr, dass die Ankündigung weiterer Sendungen über „Politik“ auch andere Sichtweisen beleuchtet.
Lieber Anonym,
Wunschpolitik für Anfänger können wir von mir aus gerne bald mal nachschieben. Aber da muss ich mich erstmal in die aktuelle Utopiendiskussion einlesen.
Falk, Danke für das Angebot, ich würde ich tatsächlich gerne eine Folge zu politischen und gesellschaftlichen Utopien hören. Ich kann nur nicht genau rauslesen, wie ernst du das meinst, da der Begriff „Wunschpolitik“ nicht ganz das trifft, was ich vermisst hab (sondern ein bischen nach Kampfrhetorik klingt).
Wie gesagt, und unschwer aus meinem Kommentar rauszulesen, halte ich tatsächlich eine theoretische und kritische Betrachtung von Politik und Gesellschaft für unumgänglich, inklusive den Klassikern und eigenem Freien Denken. Politik ohne Ideale, ja ohne Utopien halte ich nicht nur für stinklangweilig, sondern sogar unmöglich.
Jedoch würde ich gerne darüber hinaus politische Handlungsoptionen jenseits des starren realpolitischen Regelbetriebs hören. Bei eurem Podcast kam es so rüber, als ob du „mit Politikern direkt sprechen“ als einzige Möglichkeit siehst, Einfluss zu nehmen.
Dem wage nicht nur ich zu widersprechen, auch im direkten Chaos-Bereich hat beispielsweise Markus mindestens 23 Wege gezeigt, sich politisch zu engagieren. Es muss nicht gleich der schwarze Block sein (obwohl der auch seine Berechtigung hat), aber auch nicht nur die Ochsentour von Jugendorganisation bis MdB. Sondern eben auch Demonstrationen, Kunst-Aktionen, Hacks in Form von Server aufmachen, Sabotage, Gewerkschafter-Briefe, Antifa-Arbeit und sonstiger Aktivismus. Nicht zu unterschätzen ist auch die angesprochene, aber meinem Eindruck nach abgewürgte, Arbeit mit Medien, der „Vierten Gewalt“, die ja der CCC beispielsweise schon echt gut macht. Aber auch da geht noch was.
Nicht zuletzt ist auch klassische Lobbyarbeit eine einflussreiche Form von Politik, (wobei diese nicht selten das direkte Gespräch mit MdBs einschliesst). NGOs beackern diesen Bereich unermüdlich und unerlässlich.
Möglichkeiten für politischen Aktivismus sind vielfältig und bunt und beschränken sich keinesfalls auf Ortsverein, Bürgersprechstunde und Kreuzchen machen.
Schliesslich ist mir noch eingefallen, dass man selbst zum harten Kern der gesetzgebenden Realpolitik noch ein paar Ebenen ergänzen könnte. Von Tims Frage ausgehend wurde tatsächlich die Bundesebene gut abgedeckt, die Gemeinden wurden erwähnt. Aber Landkreise und Bundesländer habe ich ebenso vermisst, wie die mittlerweile unerlässliche Ebene der EU, welche gerade durch Tims wiederholte Frage nach dem Beispiel der Vorratsdatenspeicherung eigentlich nicht unerwähnt hätte bleiben sollen.
Das wären doch mal Vorschläge für weitere Chaosradio Express-Folgen zum Thema Politik:
1. Europa
2. politische Utopien
3. Formen von politischem Aktivismus
4. Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Ich weiss ja nicht, wen Tim noch alles so kennt, aber es müssen auch nicht bei allen Falk und Markus sein :)
Der Beitrag war großartig!
Der Titel war „und wie man sich selbst beteiligen kann“, aber diesen Punkt habe ich dann doch irgendwie vermisst.
So habt Ihr Euch hier und da über verschiedene Formen des Protests oder einzelne Gruppen lustig gemacht, aber immer dann, wenn es konkreter wurde, hat Falk dicht gemacht und sich mit wirklichen Bewertungen zurückgehalten.
Der einzige echte Tipp von Euch war: Mal den MdB besuchen. Ok, das ist ein prima Vorschlag, auf den ich selbst auch schon gekommen bin, aber ich hatte von dem Podcast etwas mehr erwartet.
Ich würde mich über einen Nachfolge-Podcast freuen, wo Ihr erfolgreiche und weniger erfolgreiche Politikarbeit bewertet. Von mir aus könnt Ihr dann auch darüber lästern, warum Ihr die deutsche Piratenpartei zwar gut gemeint, aber schlecht ausgeführt findet (geht mir übrigens genauso).
Ansonsten: Bitte mehr zu dem Thema, egal ob konkret oder utopisch.
Hallo,
leider habe ich ein paar Tage länger gebraucht, bis ich die Folge gehört habe .. aber sie war sehr gut.
Ein Nachtrag noch zu den missing RSS-Feeds. Mit http://www.dapper.net/ kann man sich aus Seiten, die zwar keinen RSS Feed aber eine Listenartige Nachrichtenaufstellung haben einen RSS-Feed selbst basteln. Bis man mit Dapper mal den ersten hat, ist es zwar etwas mühsam – wenn man das Prinzip verstanden hat, steht der permanenten Überwachung der Ortsvereine nichts mehr im Wege ;-) (Man kann ja schließlich nicht bei allen Parteien Systemadministrator werden, die keinen RSS Feed haben…)
Danke für die Sendung! Die sollte in den Schulunterricht, damit auch weiterhin junge Geister sich einmischen und den Marsch durch die Institutionen starten!
Also es ist nun shcon einige Zeit vergangen seit dem Podcast (Das ist ja eins der Wunder des Internets, dass man irgendwann auf sowas stoßen kann), aber ich wundere mich schon ein bisschen über die einhellig positive Kritik.
Das Interview hat nicht nur einige faktische Fehler, sondern auch laviert der Interviewpartner auf Fragen ziemlich rum, schweift ab und beantwortet die Fragen nicht eindeutig, obwohl das möglich wäre.
Einige Fehler (bestimmt nicht vollständig)
* Werner Müller war nie Abgeordneter
* Im Bundestag gibt es normalerweise 598 Abgeordnete (eine ungerade Zahl ist nach unserem Wahlrecht gar nicht möglich) und demzufolge auch 299 Wahlkreise
* In NRW gab es noch nie Überhangmandate.
* Ausschusssitzungen sind normalerweise nicht öffentlich.
* Nachrichtendienste irgendwie mit Abgeordnete zu verbinden ist schon etwas weit hergeholt.
* Die schwedische Piratenpartei ist eher single-issue als die deutsche Piratenpartei
* Dass die deutsche Piratenpartei „erstmal Posten verteilt“ hat liegt vor allem daran, dass sie nach dem Parteiengesetz einen Vorstand braucht… und ein Generalsekretär dabei Sinn macht. (der btw die Mitgliederverwaltung als Aufgabe hat, nicht die Kasse @Tim)
Der Bundespräsident hat zumindest dann ein materielles Prüfungsrecht, wenn der inhaltliche Verfassungsverstoß evident ist.