Gespräch mit Alvar Freude über Informationsfreiheit, Netzzensur und Gesetzgebung
Im Gespräch mit Tim Pritlove erzählt Alvar Freude noch einmal ausführlich seine seit 2003 laufenden gerichtlichen Auseinandersetzung rund um das Setzen von Links auf Webseiten, die seinerzeit von der Düsseldorfer Bezirksregierung auf einen Index gesetzt wurden. Vor kurzem lehnte das Oberlandesgericht eine Verurteilung in dritter und letzter Instanz endgültig ab. Dem folgt eine Diskussion aktueller Spannungsfelder in der Rechtssprechung rund um das Internet, das sich in den Jahren nach dem ersten großen Goldrausch wieder stärker als Medium der Kommunikation und Meinungsäußerung präsentiert.
Im zweiten Teil des Gesprächs geht es um die Vorbereitungen zum Telemediengesetz, das im nächsten Jahr das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Staatsvertrag über Mediendienste zusammenfassen und ersetzen soll. Hier ist zum aktuellen Zeitpunkt noch die Möglichkeit gegeben, auf den Gesetzgebungsprozess nachhaltig einzuwirken.
Shownotes
Links:
- Datenspuren
- C3D2 – Chaos Computer Club Dresden
- Phonocake Netlabel
- Elbklang Netlabel
- Alvar Freude
- Telemediengesetz
- Telemediengesetz Workshop bei den Datenspuren
- Online-Demonstrations-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter (ODEM)
- insert_coin – Verborgene Mechanismen und Machtstrukturen im freisten Medium von allen
- Merz Akademie
- Napster
- Proxy
- Mac OS
- Hashtabelle
- Helmut Kohl
- Gerhard Schröder
- Hellmuth Karasek
- Spiegel Online
- GMX
- insert_coin proxy: proxy.odem.org:7007
- Bezirksregierung Düsseldorf
- Jürgen Büssow
- CCC: Internet-Zensur
- Demo: Netzzensur in NRW – Wegfiltern ist Wegschauen
- GeoCities
- Schweizer Richterin verlangt Website-Sperrung von Providern
- ODEM.org: Internet-Zensur in Deutschland
- rotten.com (*nicht* anklicken!)
- front14.org (ehemalige amerikanische Naziseite)
- Nazi Lauck NSDAP/AO
- Stormfront White Nationalist Community
- FreedomFone (früher Teletrust)
- Swastika (aka „Hakenkreuz“)
- Amtsgericht Stuttgart: Volksverhetzung durch Hyperlinks (odem.org)
- 07.10.2004: Netzaktivist wegen Hyperlinks zu Geldstrafe verurteilt
- 15.06.2005: Freispruch im Hyperlink-Prozess
- 24.04.2006: Hyperlink-Prozess: Netzaktivist erneut freigesprochen
- StGB 86.3: Sozialadäquatsklausel
- Angela Marquardt
- Andy Müller-Maguhn
- Der erste Verhandlungstag im Verfahren gegen Angela Marquardt
- Ein Hyperlink ins Gefängnis? – Interview mit Angela Marquardt
- Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
- Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
- Urteil des Hamburger Landgerichts gegen Heise (PDF)
- Urteil zur Forenhaftung gegen Heise als Begründung für Maulkörbe
- Usenet
- Identitätsmanagement
- Postident-Verfahren
- Anonymität im Internet
- Telemediengesetz
- Teledienstegesetz
- Teledienstedatenschutzgesetz
- Staatsvertrag über Mediendienste
- Fachverband für Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen
- eBay
- Verbraucherzentrale
- Impressumspflicht
- Ordnungswidrigkeit
- Ordnungsmittel (Ordnungsgeld)
Musik:
Hallo, am Ende der Sendung sind 5min Stille.
Hey @Tim Pritlove: Am Ende von CRE 29 sind 3:30 Minuten Stille…
Habe ich überprüft, kann ich aber nicht bestätigen.